Bundestagswahl 2017 - Darum SPD wählen! Teil 3: Politik für Familien

Veröffentlicht am 19.07.2017 in Bundespolitik

Unsere Gesellschaft verändert sich rasant und nachhaltig. Die Rolle von Familien ist aber immer noch zentral und bleibt konstant. Ob es um die Erziehung und Begleitung von Kindern und Jugendlichen geht oder um die Betreuung von pflegebedürftigen Angehörigen, es sind Familien, die dieses leisten. Deshalb unterstützt die SPD mit ihrer Politik seit jeher Familien. [Lesen Sie hier weiter]

In der heutigen Zeit ist es von großer Bedeutung, dass Mütter und Väter das Familienleben und das Berufsleben miteinander vereinbaren können. Vor allem die SPD in Rheinland-Pfalz hat mit der beitragsfreien Kinderbetreuung in Kindertagesstätten einen wertvollen Beitrag für diese Vereinbarkeit geleistet. Aber auch mit der von der SPD weiterentwickelten Familienpflegezeit werden nun für Beschäftigte bessere Möglichkeiten geboten, pflegebedürftige Angehörige zu betreuen. Hierzu dient der Rechtsanspruch auf teilweise Freistellung von bis zu 24 Monaten in Verbindung mit einem zinslosen Darlehen.

In den ersten Lebensmonaten bzw. -jahren ist der Bezug zu den Eltern von besonderer Bedeutung, aus diesem Grund hat die SPD in der aktuellen Regierungszeit das Elterngeld zum ElterngeldPlus weiterentwickelt, das eine längere und flexiblere Auszahlung des Elterngelds ermöglicht.

Finanzielle Spielräume sind vor allem für Alleinerziehen von teils existenzieller Bedeutung. Wir haben aus diesem Grund die steuerlichen Kinderfreibeträge für Alleinerziehende erhöht. Seit einigen Jahren diskutieren wir auch den Rückbau des Ehegattensplittings, denn es ist nicht gerecht. Höhere Kinderfreibeträge sorgen für mehr Gerechtigkeit und verhindern, dass Frauen in der (geringfügigen) Teilzeit verharren.

Mit dem Konzept der Familienarbeitszeit, das die damalige Familienministerin Manuela Schwesig entwickelte, wollen wir Eltern ermöglichen, mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen zu können. Dies hat Kanzlerkandidat Martin Schulz aufgegriffen. Nach seinen Plänen sollen künftig Väter und Mütter ihre Arbeitszeit bis zu zwei Jahre auf 26 bis 36 Stunden reduzieren können und dafür ein Familiengeld von 300 EUR erhalten. Dies ist verbunden mit dem Anspruch auf Rückkehr zur vorherigen Arbeitszeit.

Im Übrigen scheiterte erst kürzlich die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion und die Koalitionsvereinbarung, das Teilzeit- und Befristungsgesetz mit einem solchen Rückkehrrecht auf Vollzeit zu ergänzen. CDU/CSU und die Arbeitgeber wehrten sich massiv gegen die Verbesserung für Beschäftigte, v.a. für Mütter. Auch dies steht im Regierungsprogramm von Martin Schulz.

Gerechte Voraussetzungen für Familien für ein gutes Leben – darum SPD wählen!

 

Lesen Sie auch hier Teil 1 zum Mindestlohn und Teil 2 zur Bildungspolitik!