Büchelberg: Ortsbegehung des SPD Stadtverbands mit vielen Themen

Veröffentlicht am 24.07.2017 in Allgemein

Am 21. Juli begrüßte Mario Daum, Vorsitzender des SPD Stadtverbands Wörth am Rhein, Bürgerinnen und Bürger aus allen Ortsbezirken der Stadt zur diesjährigen Ortsbegehung in Büchelberg. Vorgestellt und besprochen wurden u.a. neue Informationen zum Erhalt der Grundschule, zur Dorferneuerung und zur Sanierung der Mehrzweckhalle. Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler betonte bei der Begehung, dass die Kommunen insgesamt mehr Geld vom Bund erhalten müssen. [Lesen Sie hier weiter]

Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche brachte neue Informationen aus dem gegenwärtigen Prüfungsprozess: „Die Bildungsministerin und der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion teilten vor einer Woche mit, dass die kleinste Grundschule in Rheinland-Pfalz in Klotten schließen muss. Dort gingen aber nur sechs Kinder zur Schule. Dafür gibt es aus dem Nachbarkreis erfreuliche Nachrichten. Denn die Grundschule in Wernersberg bleibt erhalten. Die aufnehmende Grundschule in Annweiler habe nicht genügend Platz und perspektivisch gebe es wieder drei Klassen. Zwar könne man daraus keine Rückschlüsse für Büchelberg ableiten, aber auch bei uns gibt es bei aufnehmenden Schulen Platzmangel. Wir erwarten daher, dass das auch für unsere Grundschule in Büchelberg gilt!“ so Nitsche.

Zur Dorferneuerung konnte Nitsche berichten, dass demnächst Mittel aus dem Projekt LEADER für ein Moderationsverfahren bereitstünden: „In diesem Verfahren werden Stadtverwaltung zusammen mit Bürgern und Vereinen, Ideen für die Dorferneuerung in Büchelberg sammeln und Maßnahmen ausarbeiten.“ Thomas Hitschler ergänzte: „Unsere Kommunen sind chronisch unterfinanziert, während wir auf Bundesebene Überschüsse erzielen. Die SPD hat gegen den Widerstand von Wolfgang Schäuble einige Entlastungen für unsere Städte und Gemeinden durchgesetzt. Um die Handlungsfähigkeit vor Ort sicherzustellen, müssen wir noch mehr tun. Deshalb fordern wir Investitionsprogramme, die Entlastung von Sozialkosten und eine verfassungsfeste Reform der Grundsteuer.“

Für eine Machbarkeitsstudie zu einer neuen Mehrzweckhalle, die Sport, Kultur, Vereine und Feuerwehr aufnehmen soll, stehen Mittel im Haushalt bereit. Auch die Sanierung der bestehenden Halle müsse dabei geprüft werden. Nitsche und einige Stadträte unterstrichen, dass Stückwerk vermieden werden muss. Für das gesamte Gelände werde ein Gesamtkonzept gebraucht, das den Fußballplatz, den Hartplatz, die sanierte oder neu gebaute Mehrzweckhalle und die Einbettung in die angrenzende Bebauung beinhalte. „Ich bin überzeugt davon, dass wir vor der Entscheidung sorgfältig an einem Gesamtkonzept arbeiten müssen“, so Nitsche. „Wir müssen in den nächsten Monaten so weit kommen, dass wir aus den bestehenden Maximalforderungen ein in sich klares Gesamtkonzept entwickeln.“ Insbesondere der ungeklärte Standort einer möglichen neuen Halle werfe Fragen auf, so einige Stadträte. Zum Neubaugebiet wurde berichtet, dass das Verfahren voranschreitet.

 
 

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21.08.2018, 19:00 Uhr Stadtrat

22.08.2018, 10:00 Uhr Bürgersprechstunde Thomas Hitschler, MdB

24.08.2018, 17:30 Uhr Ortsbegehung in Büchelberg
Treffpunkt vor dem Alten Rathaus

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