04.12.2022 in Landespolitik

Klimaschutz: 5,6 Mio. Euro für südpfälzische Kommunen, 534.000 EUR für Wörth am Rhein

 

Die SPD in der Südpfalz begrüßt die Klimaoffensive der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Insgesamt werden den Kommunen in der Südpfalz 5,6 Mio. Euro pauschal für Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung gestellt. „Das ist ein starkes Zeichen und eine konkrete Unterstützung für wirksamen Klimaschutz in der Südpfalz!“ bewerten die Vorsitzenden der SPD Südpfalz, Jennifer Braun und Mario Daum, die Entscheidung der Landesregierung. [Lesen Sie hier weiter]

18.10.2022 in Bundespolitik

12 Euro Mindestlohn. Respekt für Arbeit – auch für 20.000 Südpfälzer*innen

 

Zum 1. Oktober ist der Mindestlohn auf 12 Euro gestiegen. Damit hat die SPD – nur ein Jahr nach der gewonnenen Bundestagswahl – ein zentrales Wahlversprechen umgesetzt. Davon profitieren nun 6,6 Millionen Frauen und Männer in Deutschland. Auch für 20.000 Menschen in der Südpfalz bedeutet dies eine kräftige Gehaltserhöhung. [Lesen Sie hier weiter]

10.10.2022 in Ortsverein

Wir gedenken und trauern um unseren Franz Nachbar

 

Am vergangenen Wochenende verstarb der Ehrenvorsitzender der SPD Maximiliansau und ehemalige Ortsvorsteher, Franz Nachbar, im Alter von 86 Jahren. Franz war 55 Jahre in der SPD und rund 5 Jahrzehnte kommunalpolitisch engagiert. 2020 wurde ihm die Landesverdienstmedaille von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehen. [Lesen Sie hier weiter]

04.10.2022 in Allgemein

SPD zum Schauffele-Gelände: „Am Gesamtprozess kann und wird weitergearbeitet“

 

Die Verlagerung der Sportstätten vom Dorschberg auf das Schauffele-Gelände und damit die
Entwicklung dieses Geländes als Sport- und Freizeitareal wurde mit dem einstimmigen
Grundsatzbeschluss am 17. April 2018 im Stadtrat beschlossen. Seither gab es eine Reihe an weiteren Beschlüssen zur Änderung des Flächennutzungsplans, zum Aufstellen des Bebauungsplans und diversen Abbruch- und Sanierungsarbeiten. [Lesen Sie hier weiter]

29.09.2022 in Allgemein

Wir stärken unsere Ortsbeiräte: Haushaltsmittel zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung

 

Am 20. September hat der Stadtrat einstimmig beschlossen den Ortsbeiräten Haushaltsmittel in Gesamthöhe von 50.000 EUR p.a. für die Zwecke der Ortsbildaufwertung / Ortsverschönerung bzw. zur Stärkung des Lebens, des Zusammenhalts und der Kultur in den Ortsbezirken zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung zuzuweisen. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion sieht vor, dass diese Mittel nach Prüfung der Verwaltung und Zustimmung der Ortsbeiräte ab dem Doppelhaushalt 2023/2024 bereitgestellt. [Lesen Sie hier weiter]