Die südpfälzische SPD-Doppelspitze, Jennifer Braun aus Landau und Mario Daum aus Wörth am Rhein, begrüßen die Einführung des Deutschlandtickets. Aus Sicht der Sozialdemokratie ein wichtiger Schritt auf den schnell weitere folgen müssen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) stehe in der Pflicht, sich zügig auch dem ÖPNV-Ausbau in seiner südpfälzischen Heimat anzunehmen. [Lesen Sie hier weiter]

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Wie bei jeder Beratung des Haushaltsplans fokussieren sich die Wortbeiträge auf die Höhe der Steuereinnahmen – hier insbesondere der Gewerbesteuer, die Höhe der Umlageverpflichtungen – v.a. der Kreisumlage und unsere Investitions- und Sanierungsbedarfen. In der Tat dürfte der Stadtrat etwas aufatmen. [Lesen Sie hier weiter]

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Die SPD Wörth am Rhein hat zum Ende des vergangenen Jahres in Form eines offenen Briefes – gerichtet an die Polizei – mehr und regelmäßigere Kontrollen des bestehenden Durchfahrtsverbots im Ortsbezirk Maximiliansau gefordert. Gestützt wurden diese Forderungen durch 250 Unterschriften aus der Bürgerschaft. Zudem erstellte die SPD zwei Banner, die die Kfz-Führer auf das bestehende Durchfahrtsverbot hinweisen. [Lesen Sie hier weiter]

Plakat: Raina Saalmann
 

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Bislang hat sich die SPD in Sachen Kunstrasenplatz Büchelberg mit Stellungnahmen zurückgehalten. Die Leserbriefe in der Rheinpfalz sowie die teils diffamierenden Kommentare in den sozialen Medien bedürfen jedoch einer Klarstellung: „Einige Punkte müssen richtiggestellt werden. Auch muss deutlich gemacht werden, dass bei allem Unmut eine ethische Grenze im Umgang miteinander besteht, die zuweilen übertreten wurde“ so Mario Daum, Fraktionsvorsitzender der SPD, angesichts der veröffentlichen Behauptungen. [Lesen Sie hier weiter]

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