Bundestagswahl: Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat

Veröffentlicht am 11.05.2021 in Bundespolitik

Am vergangenen Sonntag wählten die Delegierten der SPD Olaf Scholz mit 96,2 Prozent zum Kanzlerkandidaten. Scholz tritt mit einem klaren Zukunftsprogramm an, das die Schwerpunkte auf ein faires Gesundheitssystem, gerechte Arbeitsbedingungen und Respekt, sozialen Klimaschutz, Digitalisierung und grüne Mobilität legt. In seiner Rede hat der amtierende Vizekanzler den Anspruch bekräftigt, Regierungschef zu werden. [Lesen Sie hier weiter]


 

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz steht für Gestaltungskraft und Ideen für die Zukunft Deutschlands. Das zeigt bereits die Regierungsarbeit der SPD-Bundestagsfraktion, die in den vergangenen zwei Legislaturperioden den Regierungsteil ausmachte, die erfolgreiche Politik für die Menschen und das Land gemacht haben.

Scholz hat in seiner Rede einen Weg ins 21. Jahrhundert für Deutschland gezeichnet, das auf vier Zukunftsmissionen basiert:

  1. Scholz will unser Gesundheitssystem so organisieren, dass uns eine Pandemie nie wieder überrollen wird. Dabei muss Gesundheitspolitik endlich die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellen. Wir brauchen ein solidarisches Gesundheitssystem, eine echte Bürgerversicherung, in die alle einzahlen und von der alle profitieren. Wir brauchen eine viel bessere ambulante Versorgung. Und wir brauchen eine moderne Ausstattung des öffentlichen Gesundheitsdienstes.
  2. Die Digitalisierung gestalten und umsetzen, bedeutet Breitband auf Weltklasseniveau für alle, und zwar überall in Deutschland. Das heißt: Keine Funklöcher mehr, für niemanden. Das bedeutet auch: Ein Bildungssystem, bei dem Digitalisierung funktioniert. Und es bedeutet auch, dass wir eine eigene europäische Digitalwirtschaft aufbauen, weil es nicht sein darf, dass die Technologien und Geschäftsmodelle der Zukunft nur aus China und den USA kommen.
  3. Unsere Klimamission ist eindeutig: Schluss mit Zaudern und Klein-Klein zu machen! Mit der SPD werden wir das Ziel Klimaneutralität bis spätestens 2045 erreichen. Das bedeutet aber auch, den gestiegenen Strombedarf zu decken, Windkraftanlagen zu bauen und Solaranlagen auf möglichst allen Dächern zu ermöglichen und zu fördern. Zugleich braucht es eine spürbare Entlastung bei der EEG-Umlage. Und den CO2-Preis dürfen wir nicht als das einzige Instrument ansehen, denn dieser bedeutet, dass die Heizkosten teurer werden können. Als Regierung müssen wir steigende Preise und damit die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger im Blick haben.
  4. Und nicht zuletzt müssen wir unter den Bedingungen von Klimawandel und Energiewende die Mobilität anders organisieren als bisher, also wie wir uns von A nach B bewegen. Darum werden wir moderne Mobilitätskonzepte durchsetzen. Wir werden überall in Deutschland Schiene und öffentlichen Nahverkehr ausbauen und die Automobilindustrie des 21.Jahrhunderts aufbauen.

Im Kern geht es der SPD um Respekt, einer der Schwerpunkte, die Scholz in den Mittelpunkt stellt. Denn:

Jede und jeder Einzelne in Deutschland zählt! Jede und jeder Einzelne in Deutschland muss zählen!“ In der Pflege, in Krankenhäusern, die Busfahrerin, der Kassierer im Supermarkt, Paketboten und viele mehr. „Sie alle verdienen Respekt! Wir brauchen mehr Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“, weiß der SPD-Kanzlerkandidat. Es geht um gerechte Steuern, weil besonders Reiche mehr beitragen können. Oder auch internationale Konzerne. Höhere Löhne mit 12 EUR Mindestlohn, der bereits im ersten Jahr seiner Regierung kommen werde.

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