Die Corona-Pandemie hat auch die Kommunalpolitik für einige Wochen ausgesetzt. Vorstands- oder Fraktionssitzungen mit Präsenz waren in dieser Zeit nicht möglich. Genauso wenig konnten die städtischen Gremien tagen. Dringende Vorgänge wurden durch das Eilentscheidungsrechts des Bürgermeisters im Benehmen mit den Beigeordneten getroffen. Großvorhaben oder politisch sensible Themen wurden vertagt. Heute tritt erstmals der Ortsbeirat Maximiliansau zusammen, am Dienstag dann der Ortsbeirat Büchelberg. [Lesen Sie hier weiter]

Gut zwei Monate nach der letzten Gremiensitzung nehmen die städtischen Räte die Arbeit unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln wieder auf. Am heutigen Montag trifft sich der Ortsbeirat Maximiliansau in der Tullahalle. Im Zentrum der Sitzung werden die Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs der Investoren für das SBK-Gelände sowie die Vorstellung des Bebauungsplans für das Kappelmann-Gelände (Wohnbau Wörth) und den Teil des Rheinhallen-Parkplatzes (Konzok) stehen.

Der Ortsbeirat in Büchelberg tritt am 12. Mai in der Mehrzweckhalle zusammen und wird sich maßgeblich über das Dorferneuerungskonzept austauschen. Ziel ist, in das Dorferneuerungsprogramm des rheinland-pfälzischen Innenministeriums aufgenommen zu werden. Damit ist die Absicht verbunden, eine nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklung des Ortsbezirks einzuleiten und ihn als eigenständigen Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturraum zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Am 19. Mai tagt dann der Stadtrat in der Festhalle. Neben den Vorstellungen zu Kappelmann- und SBK-Gelände werden die Vermarktung der städtischen Grundstücke im Abtswald C, die Umgestaltung & Sanierung der Ottstraße, die Sanierung des dritten Abschnitts der Eisenbahnstraße, die vom Kreis gewünschte Abstufung der K23 und das Thema "Freibadsaison 2020" beraten. Darüber hinaus gibt es auch drei Bauvoranfragen bzw. -anträgen.

In Schaidt tritt der Ortsbeirat am 20. Mai zusammen. Auf der Agenda werden einige Punkte bzgl. der neuen Kulturhalle stehen, die in diesem Frühsommer fertiggestellt werden soll. Auch zum Ausbau der Badstraße soll unterrichtet werden.