Olaf Scholz und die SPD: Ziele in der Arbeitspolitik

Veröffentlicht am 08.09.2021 in Bundespolitik

Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dies gilt auch in Zeiten des digitalen Wandels. Man darf an der Stelle nicht vergessen, welche Fortschritte die Bundesarbeitsminister*in Andrea Nahles und Hubertus Heil erreicht haben. Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD haben im Zukunftsprogramm klar gemacht, auf was es in Sachen Arbeitspolitik in den nächsten vier Jahren ankommt. [Lesen Sie hier weiter]

Mit der SPD als stärkste Partei und Olaf Scholz als Kanzler wird die hervorragende Arbeit von Andrea Nahles und Hubertus Heil fortgesetzt werden. Was in den vergangenen acht Jahren gegen Widerstand der Union durchgesetzt wurde, war beachtlich. Hervorzuheben sind die beiden Meilensteine Mindestlohn und Grundrente.

Wichtig ist nun, dass den hart arbeitenden Beschäftigten der Respekt erbracht wird, den sie verdient haben. Allen ist klar, dass ein Mindestlohn von derzeit 9,60 EUR zum Leben oftmals nicht ausreicht und im Alter keine Rente ergibt, von der man leben kann. Deshalb ist es nicht nachvollziehbar, weshalb die Union und die FDP sich mit Händen und Füßen gegen eine nennenswerte Erhöhung des Mindestlohns weigern und eher noch die Kontroll- und Dokumentationspflicht beim aktuellen Mindestlohn abschaffen wollen.

Die SPD und Olaf Scholz stehen für

  • 12 Euro Mindestlohn und damit eine Lohnverbesserung für 10 Millionen Menschen
  • die Stärkung der Tarifbindung, damit die Arbeitsbedingungen für Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verbessert werden
  • die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, eine Altlast aus der Ära Kohl
  • gleichen Lohn für gleiche Arbeit bei Leiharbeit ab dem 1. Arbeitstag
  • nachhaltige Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Pflege
  • die Verbesserung der Mitbestimmung
  • einen Rechtsanspruch auf mobile Arbeit
  • mehr Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit
  • den Erhalt der Schutzfunktion des Arbeitszeitgesetzes, d.h. den Erhalt des Achtstundentages
  • mehr Qualifizierung, um im digitalen Wandel bestehen zu können

Alle Ziele und Forderungen finden sich in unserem Zukunftsprogramm, unter www.spd.de