Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche zum Landeshaushalt 2021: Zukunftspaket für Rheinland-Pfalz

Veröffentlicht am 19.12.2020 in Landespolitik

Zukunftsorientiert, verlässlich und verantwortlich - das ist der Haushalt, den der Landtag diese Woche für das nächste Jahr beschlossen hat. Die Schwerpunkte definieren die großen Aufgaben: digitale Bildung und lebenslanges Lernen, nachhaltiges Wirtschaften und gute Arbeit, moderne Gesundheitsversorgung, Sicherheit für alle Bürger*innen, eine zukunftsfähige Mobilität und eine lebenswerte Umwelt. [Lesen Sie hier weiter]

Jeder vierte Euro fließt in die Bildung, über 5,5 Milliarden Euro insgesamt. Zusätzliche Stellen für Lehrer*innen gehören ebenso zum Paket wie Stellen für Erzieher*innen. Wir investieren in eine moderne Krankenhauslandschaft und treffen damit Vorsorge für ein krisenfestes Gesundheitssystem. Wir investieren gegenüber dem Vorjahr nochmals 36,7 Millionen Euro mehr in unsere Krankenhäuser.

Wir investieren in unsere Sicherheit: 10.000 Polizeikräfte sind das Ziel. Es ist fast erreicht und zeigt Erfolge: Die Kriminalitätsrate ist auf dem niedrigsten Stand seit Jahrzehnten, die Aufklärungsrate dagegen auf einem Höchststand. Die gesellschaftlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Transformation von Arbeit und Wirtschaft packen wir an und schaffen bzw. erhalten durch Weiterbildung und Qualifizierung gute Arbeit und damit Perspektiven, Teilhabe und Wohlstand für alle Menschen. So steigen zum Beispiel die Landesmittel für digitale Bildung auf 20 Millionen Euro an, um junge Menschen auf die digitale Lebens- und Arbeitswelt vorzubereiten.