Aus der Stadtratsfraktion vom 27. Juni 2017

Veröffentlicht am 02.07.2017 in Allgemein

Der Stadtrat tagte am 27. Juni 2017 im Bürgerhaus in Schaidt. Auf der Tagesordnung standen u.a. die Verabschiedung der neuen Vereinsförderrichtlinie, die Zweckvereinbarung zur Wartung und Pflege der Atemschutzgeräte der Feuerwehr und der Bebauungsplan bzgl. des Aldi-Einkaufsmarktes. [Lesen Sie hier weiter.]

Die SPD- Stadtratsfraktion begrüßte in der letzten Sitzung in Schaidt die einstimmige Verabschiedung der neuen Vereinsförderrichtlinien. Sie sprach der Verwaltung und dem Bürgermeister ein großes Lob für die Überarbeitung und vor allem Vereinfachung dieser Richtlinien aus. Erfreulich sei auch die Vorab- Info der Vereine in einer Zusammenkunft beim Bürgermeister gewesen.

So gibt es jetzt keine Unterschiede mehr zwischen Sportvereinen und anderen Vereinen, was die Jugendförderung angeht. Jeder Verein erhält pro Jugendlichem 13 Euro. Der große Verwaltungsaufwand für Fahrt- und Übungsleiterkosten fällt weg. Jetzt steht jeder Verein mit entsprechender Jugendarbeit besser da als bisher.

Ebenso sieht es bei den vereinseigenen Anlagen aus, wo die betroffenen Vereine für die Pflege und Unterhaltung grundsätzlich einen Zuschuss von 2 000 Euro erhalten. Dabei werden auch alle betroffenen Vereine wie Schützen-, Geflügel- oder Vogelzucht- und Hundevereine gefördert. Zudem kann für Investitionen und größere Sanierungsmaßnahmen auf Antrag im Einzelfall vom Stadtrat ein Sonderzuschuss gewährt werden.

Nach wie vor bleibt die Ehrung für besondere Leistungen beim jährlichen Neujahrsempfang.

Weiterhin wird eine Förderung bei Veranstaltungen vorgenommen. Für die Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen werden den Vereinen die Gebühren einmal jährlich erlassen. Interne Feiern, Mitgliederversammlungen und Weihnachtsfeiern, die im üblichen Rahmen und zu üblichen Raumnutzungszeiten abgehalten werden, sind von der Gebührenpflicht ausgenommen. Vereine, deren Zweck in der musikalischen Kultur- und Brauchtumspflege (Musikvereine, Chöre, Faschingsvereine) besteht,  erhalten für öffentliche Veranstaltungen mit eigener musikalischer Beteiligung zweimal jährlich die Gebühren erlassen.

Für die SPD sind das – so Fraktionsvorsitzender Joachim Paul in Schaidt – sehr großzügige Richtlinien, die allen unseren Vereinen in Zukunft – ab 01.01.2018 – zugutekommen werden. Die Richtlinien werden den Vereinen zugeschickt und im Amtsblatt veröffentlicht – wie Bürgermeister Dr.Dennis Nitsche versicherte.

Für gut geheißen wurde von der SPD-Stadtratsfraktion auch die Zweckvereinbarung zur Wartung und Pflege von Atemschutzgeräten und weiterer Sonderausrüstungen sowie zur Reinigung der Einsatzkleidung im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren Kandel, Hagenbach und Wörth. Bisher wird dies in Kandel auch für die VG Hagenbach durchgeführt. Nach Fertigstellung des Umbaus des Feuerwehrgerätehauses in Wörth soll die dort installierte Schlauchwaschanlage auch den beiden anderen Kommunen zugutekommen. Diese interkommunale Zusammenarbeit wird sicher auch wirtschaftliche Vorteile mit sich bringen und ist zu begrüßen.