SPD-Stadtratsfraktion informiert über die Stadtpolitik

Veröffentlicht am 07.01.2018 in Allgemein

Die SPD-Stadtratsfraktion wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes und gesundes 2018. Die Fraktionsmitglieder erhoffen sich im neuen Jahr, die unter Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche angeregten und sich im Fluss befindlichen kommunalpolitischen Themen erfolgreich weiter betreiben zu können. [Lesen Sie hier weiter]

In den letzten Stadtrats- und Ausschusssitzungen konnten endlich die Kulturhalle und auch das Gesundheitszentrum in Schaidt zur weiteren Bearbeitung und dem baldigen Baubeginn einstimmig beschlossen werden.

Ebenso einstimmig ging das Pflichtenheft für das Bäderkonzept mit dem vorgesehenen Ganzjahresbad über die Bühne. Wir sind natürlich alle gespannt, wie die von allen Parteien gewünschten Planungen dann aussehen und wie sie im Rahmen des vorgesehenen Budgets im Interesse unserer Bevölkerung verwirklicht werden können.

Die SPD-Fraktion freut sich über das rege Interesse und die große Teilnahme der Bevölkerung an der Entwicklung des Altortrahmenplans. Es war eine sehr gute Idee unseres Bürgermeisters Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, von Anfang an in die kommenden Entscheidungen durch Workshops mit einzubeziehen. Somit können wir mit Ihren Vorstellungen und Wünschen arbeiten und sie soweit wie möglich auch umsetzen. Die Planungen sind in zahlreichen Sitzungen des dazu bestimmten Arbeitskreises in vollem Gange und werden Ihnen dann zu gegebener Zeit wieder vorgestellt.

Ein großer Schritt zu Veränderungen im alten Ortsteil von Wörth war sicher auch der einstimmige Beschluss im Stadtrat, die L540 (Bahnhof-, Ludwig- und Luitpoldstraße) zu Ortsstraßen abstufen zu können. Was sich die dortigen Anwohner – und nicht nur diese – seit Jahren bzw. Jahrzehnten gewünscht haben, ist unserem Bürgermeister in Gesprächen mit Ministerium und Landesbetrieb Mobilität gelungen. Damit sollten wir einige Möglichkeiten bekommen haben, diese drei Straßen nach den Vorstellungen der Bürgerschaft umzuplanen und so umzurüsten, dass die oftmals chaotischen Verkehrsverhältnisse ein Ende haben und die Anwohner mehr Ruhe bekommen. Das wird nicht von heute auf morgen gehen, aber erste Schritte können hoffentlich bald gegangen werden. Natürlich wird das alles nicht ganz kostendeckend vonstattengehen, aber wohl jeder Wörther Bürger wird dazu gerne in seinem eigenen Interesse einen Beitrag leisten wollen.

Fortgeschritten sind auch die Planungen für das Schauffele-Gelände. In mehreren Moderationssitzungen haben die Vertreter der Sportvereine von Wörth und Maximiliansau ihre Vorstellungen mit dem Planungsbüro vorgetragen und abgestimmt. Zuletzt wurden von einem Kaiserslauterer Büro die mögliche Umsetzung mit einem Drittel Sport- und zwei Drittel Freizeitgelände für Jung und Alt vorgestellt. Ebenso wurde die alternative Gestaltung als kleines Wohn- und Industriegebiet gezeigt, dessen Verwirklichung aber wohl schwieriger sein wird – so die Fachleute. Jetzt beschäftigt sich ein Arbeitskreis der Fraktionsvorsitzenden und der beiden Ortsvorsteher mit den Planungen, um dem Stadtrat einen Vorschlag zu unterbreiten. Dieser muss sich für eine der beiden Varianten entscheiden und der ADD diese zur Verwirklichung vorlegen. Diese Behörde wird dann sagen, was bei der vorgelegten Variante zu verwirklichen möglich bzw. nicht möglich  ist.

Mit Mehrheit stimmte der Stadtrat der von der Verwaltung vorgeschlagenen Möglichkeit der Erhebung einer Zweitwohnungssteuer zu. Die SPD-Fraktion war einstimmig der Meinung, dass alle Bürger der Stadt, die deren sämtlichen Einrichtungen in Anspruch nehmen können, auch dafür ihre Steuern der Stadt zukommen lassen sollen. Immerhin haben wir in Wörth über 1250 gemeldete Zweitwohnsitze. Vielleicht kommt z.B. der Ortsteil Schaidt durch die Ummeldung eines bisherigen Zweitwohnsitzes auf einen Erstwohnsitz wieder in den Genuss einer eigenen Poststelle. Man wird sehen, wie viele Zweitwohnsitze abgemeldet oder „umfunktioniert“ werden.

Erfreulich ist, dass nach einstimmigem Stadtratsbeschluss die Realsteuersätze in diesem Jahr in unserer Stadt unverändert bleiben.

 
 

Kalender

Alle Termine öffnen.

21.08.2018, 19:00 Uhr Stadtrat

22.08.2018, 10:00 Uhr Bürgersprechstunde Thomas Hitschler, MdB

24.08.2018, 17:30 Uhr Ortsbegehung in Büchelberg
Treffpunkt vor dem Alten Rathaus

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