SPD bereit zu konstruktiver Opposition im Stadtrat Wörth

Veröffentlicht am 19.06.2014 in Allgemein

Liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger,

durch Ihre Stimmabgabe haben Sie der SPD ein großartiges Wahlergebnis geschenkt. Als klarer Sieger der Kommunalwahl mit einem Plus von 5,2 Prozentpunkten beim Stadtratsergebnis sowie überwältigenden Erfolgen bei den Ortsbeirats- und Ortsvorsteherwahlen in Maximiliansau, Schaidt und Wörth haben wir uns engagiert und offen in Gespräche mit allen Parteien im Stadtrat begeben. Ihre Stimmabgabe ist für uns Verpflichtung zur kommunalpolitischen Verantwortung. Wir entschuldigen uns aufrichtig bei Ihnen, dass es uns nicht gelungen ist, einen Koalitionspartner von einer Zusammenarbeit mit der SPD zu überzeugen – wir waren sowohl inhaltlich als auch in Personalfragen kompromissbereit. Der Wunsch nach Wechsel, der sich im sensationellen Wahlergebnis der SPD klar ausgedrückt hat, konnte so leider nicht umgesetzt werden.

Wir freuen uns aber, dass der Koalitionsvertrag von CDU und Grünen so aussieht, als hätte die SPD ihn geschrieben! Von Lärmschutzmaßnahmen über Durchfahrtverbote für schwere LKW bis hin zu einer Verbesserung des Zusammenlebens unter den Ortsteilen sind nahezu alle SPD-Vorhaben im CDU/Grünen-Koalitionsvertrag enthalten. Insbesondere auch Maßnahmen, für die uns von Seiten der CDU im Wahlkampf Leichtfertigkeit, mangelnder Realitätssinn oder „das Blaue vom Himmel versprechen“ vorgehalten wurde. Letztlich ist es egal, wer SPD-Politik umsetzt, wir freuen uns daher, dass die Union auf unsere Linie umgeschwenkt ist. Ob die erneuerte schwarz-grüne Koalition Tatkraft entwickelt oder ob sie eine Fortsetzung des beklagten Wörther Stillstands bedeutet, bleibt abzuwarten. Nicht im schwarz-grünen Koalitionsvertrag enthalten ist die Wahlkampfforderung beider Parteien zur Stärkung der Ortsbeiräte. Ein Schelm, wer Übles dabei denkt!

Liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger, auch wenn wir Ihren Auftrag zur Gestaltung unserer Kommune nun nicht mit einer eigenen Mehrheit im Stadtrat verfolgen können, werden wir uns auch weiterhin mit aller Kraft für unsere Stadt und die Ortsteile einsetzen. Für Ihre Anliegen haben wir immer ein offenes Ohr – sprechen Sie uns an! Wir werden die nun verantwortliche Koalition konstruktiv begleiten – aber auch den Finger in die Wunde legen, wenn sich Dinge nicht oder ungünstig entwickeln.

Dr. Dennis Nitsche, Vorsitzender des Stadtverbands der SPD, und Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat Wörth

 

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