Bericht zur Stadtratssitzung am 23. Mai 2017

Veröffentlicht am 05.06.2017 in Allgemein

In der Sitzung des Stadtrats am 23. Mai 2017 wurde nach über 20 Jahren grünes Licht für die Kulturhalle in Schaidt gegeben. Zudem wurde das Betreute Wohnen / Gesundheitszentrum in Schaidt ebenfalls positiv beschieden. Weitere Themen waren die Erweiterung der Einkaufmärkte in Wörth sowie die Einführung der Ehrenamtskarte und die Aktualisierung der Haushaltszahlen. [Lesen Sie weiter...]

Die SPD-Stadtratsfraktion wollte nach über 20 Jahren endlich einen Schlussstrich unter die Angelegenheit Kulturhalle in Schaidt ziehen. Immer wieder war sie Beratungsgegenstand in den verschiedenen Gremien der Stadt, immer wieder wurde eine Entscheidung hinausgeschoben, Entscheidungen des Ortsbeirates Schaidt nicht akzeptiert – so ging es jahrelang. Zuletzt wurde in Schaidt noch ein Arbeitskreis eingesetzt, der in zahlreichen Sitzungen Vorschläge erarbeitete.

Zum Schluss machte Bürgermeiser Dr. Dennis Nitsche noch einen Kompromissvorschlag um die Kosten, die entsprechend gestiegen waren, zu reduzieren. Diesem stimmte die SPD-Fraktion einstimmig zu, um den Schaidter Bürgerinnen und Bürgern endlich grünes Licht für eine akzeptable Kulturhalle zu geben. Auch die Grünen, der Vertreter der FDP taten dies, bei der CDU gab es lediglich zwei Enthaltungen. Joachim Paul zum Votum: "Wir hoffen, dass es jetzt flott vorangeht und die Schaidter bald wieder in einer adäquaten Halle mit ihrer Kulturgemeinschaft schöne Feste feiern können."

Auch den Bebauungsplan und den städtebaulichen Vertrag für das Gesundheitszentrum und Betreute Wohnen in Schaidt wurde einstimmig positiv beschieden.

Die SPD-Stadtratsfraktion sieht selbstverständlich die geplante Erweiterung der Einkaufsmärkte von Lidl und Aldi als vorteilhaft für die gesamte Wörther Bevölkerung und haben diesen ersten Plänen zugestimmt.

Erfreut nimmt die Fraktion zur Kenntnis, dass die Untersuchungen zum Schauffele-Gelände im Gange sind und die ersten Maßnahmen zur „Altortsanierung“ in Wörth ergriffen werden.

Zudem wurde unser Antrag zur Einführung der Ehrenamtskarte einstimmig angenommen. Dazu hatten die Grünen ebenfalls einen Antrag in derselben Richtung eingebracht – wir berichteten im letzten Wörth aktuell.

Natürlich gaben die neuesten Haushaltszahlen wieder auf der einen Seite Anlass zur Freude, dass doch mehr Investitionen vorgenommen werden können als zuletzt befürchtet, auf der anderen Seite heißt das auch wieder mehr Abgaben vor allem an den hoch verschuldeten Kreis (143 Millionen!!) und ans Land.