Wechselhaftes Wetter, kühle Temperaturen und dennoch informierten sich 40 Bürgerinnen und Bürger beim Info-Grill-Stand der Maximiliansauer SPD. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler berichtete aus dem Bundestag und seiner Arbeit als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverteidigungsminister. Ortsvorsteher Jochen Schaaf und Stadtratsfraktionssprecher Mario Daum gaben einen Einblick über die aktuellen Themen der Orts- und Stadtpolitik. [Lesen Sie hier weiter]

Bei einer Bratwurst und Getränken konnten sich am vergangenen Donnerstag die Bürger*innen aus Maximiliansau über die Bundes- sowie Stadt- und Ortspolitik informieren. Dazu lädt die SPD traditionell in der politischen Sommerpause ein. Thomas Hitschler ging auf das sogenannte Heizungsgesetz ein, das auch schon bei einem Info-Abend in Maximiliansau Thema war. Auch der brutale russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die aktuelle Krise im Niger waren Themen, über die Hitschler mit den Bürgern sprach. Hitschler verwies zudem auf wichtige Themen, die die SPD in der Bundesregierung beschlossen und umgesetzt hat. So etwa der Mindestlohn, die Mindestausbildungsvergütung, die Erhöhung der BAföG-Sätze und des Wohngelds.

Mario Daum, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, berichtete über die gegenwärtigen Themen aus der Stadtpolitik und unterstrich, dass die SPD den Ortsbeiräten und Ortsvorstehern mehr Möglichkeiten einräumt, da seit dem Doppelhaushalt 2023/2024 erstmals zweckgebundene Haushaltsmittel zur eigenständigen Verfügung durch den Ortsbeirat zur Verfügung stehen. „Das ist ein Meilenstein und wir wollen damit den Ortsbeiräten mehr Mitbestimmung ermöglichen.“

Daum berichtete über die Gewerbegebietserweiterung am Oberwald, bei der es nach SPD-Position auch wichtig ist, die Bedürfnisse der bereits ansässigen kleinen Gewerbe- und Handwerksbetrieben zu berücksichtigen. Hierfür soll eine systematische Erhebung im September dem Stadtrat vorgelegt werden. Zudem werden die Stadträte zum Ende des Jahres die Zukunft der Bäder zur Entscheidung vorgelegt werden. Vor drei Jahren startete man den Prozess hin zu einem Ganzjahresbad. Im Dezember 2023 sollen die Kosten sowie Fördersummen vorliegen.

Ein weiteres Thema, das die Stadträte beschäftigte, war die Aufsuchung von Geothermie. Der Verwaltung sei es durch gute Verhandlungen gelungen, mit Daimler Truck und EnBW eine gemeinsame Gesellschaft zur Aufsuchung und Gewinnung von Geothermie zu gründen. „Dies kann für unsere Stadt für die künftige Wärmeversorgung von enormer Bedeutung sein,“ betonte Daum. Das bereits bestehende Wärmenetz auf dem Dorschberg soll rekommunalisiert werden und in Maximiliansau soll ein neues Wärmenetz entstehen.

Ortsvorsteher Jochen Schaaf und David Dickemann, Fraktionssprecher im Ortsbeirat Maximiliansau, rundeten die Berichte mit einem Einblick in die örtlichen Entscheidungen ab. Schaaf lobte zunächst die Entscheidung des Stadtrats, den Ortsbeiräten mit den Haushaltsmitteln einen kleinen selbständigen Entscheidungsraum zur Verfügung zu stellen. Dickemann ergänzte, dass noch im August über die ersten Verfügungen entschieden werden soll. „Wir wollen so unseren Ortsbezirk ein Stück schöner gestalten und unsere Veranstaltungen aufwerten,“ sagte Schaaf dazu. In diesem Jahr sollen auch noch die Arbeiten für den Platz an der Kehle ausgeschrieben werden, sodass spätestens 2024 die Arbeiten beginnen könnten. „Hierüber wäre ich sehr glücklich, da wir das Thema bereits in meiner ersten Amtszeit entsprechend beraten und nach ersten Konzeptvorstellungen beschlossen haben,“ so Schaaf. Realisiert soll die Umgestaltung des Platzes u.a. mit Bundesmitteln werden, für die sich Thomas Hitschler eingesetzt hat.

Jürgen Nelson, Vorsitzender der SPD Maximiliansau, dankte den Bürger*innen, die auch bei dem durchwachsenen Wetter zahlreich erschienen waren, um sich bei einer Bratwurst und einem Getränk über die aktuelle Bundes-, Stadt- und Ortspolitik zu informieren und Fragen oder Anregungen an Thomas Hitschler, den Ortsvorsteher oder die Stadt- und Ortsbeiräte heranzutragen.