Am 24. August fand die alljährliche Ortsbegehung des SPD-Stadtverbands in Schaidt statt. Neben Ortsvorsteher Kurz Geörger und Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche begrüßte der Vorsitzende des Stadtverbands, Mario Daum, rund 30 Bürgerinnen und Bürger. Neben aktuellen städtischen Themen standen die Verkehrsthemen im Fokus des Abends. [Lesen Sie hier weiter]

In seinem Bericht aus der Stadtpolitik ging Daum auf aktuelle Themen aus der Stadtpolitik ein. So betonte Daum, dass der Doppelhaushalt 2023/2024 erstmals auch zweckgebundene Haushaltsmittel zur selbständigen Bewirtschaftung durch die Ortsbeiräte beinhaltet: „Das stellt eine Stärkung der lokalen Demokratie dar. Ich danke den Ortsvorstehern, die an diesem Thema drangeblieben sind.“

Daum verwies zudem auf die Gemeindeschwester plus, für die sich die SPD stark gemacht hatte. Die Gemeindeschwester plus kümmert sich um Seniorinnen und Senioren über 80 Jahre und unterstützt diese durch leicht zugängliche Angebote. Die Gemeindeschwester plus ist für die Stadt Wörth und die Verbandsgemeinden Hagenbach und Kandel zuständig. Das Land Rheinland-Pfalz fördert diese Stelle finanziell. „Die Gemeindeschwester plus ist eine wichtige Anlaufstelle und Hilfe in einer älterwerdenden Gesellschaft“, so Daum.

Der Vorsitzende des Ortsvereins, Herbert Hauck, begrüßte die Gäste und verwies auf mehrere wichtige Entwicklungen wie den Bau des Gesundheitszentrums und die Sicherung der Nahversorgung durch Ansiedlung eines neuen Marktes am Schaidter Bahnhof.

Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche rückte in seinem Beitrag die medizinische Versorgung in den Mittelpunkt. Sein Ziel sei es, ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum (KMVZ) zu gründen. Dort angestellte Ärzte sollen die hausärztliche Versorgung in den ländlichen Kommunen sicherstellen – und beispielsweise tageweise Sprechstunden auch in Büchelberg anbieten. Gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung arbeite der Bürgermeister an entsprechenden Planungen.

Mehrere Einwohnerinnen wandten sich an den Bürgermeister mit Anliegen zur Verkehrsentlastung und Lärmminderung. Derzeit laufe noch die Lärmsanierung durch Förderung von Lärmschutzfenster im Bereich der Hauptstraße, erläuterte der Bürgermeister. Zudem informierte er über eine Besprechung mit dem LBM, in dem die Wiederaufnahme der Planungen für eine Ortsumgehung in die Wege geleitet wurde. Im Kontext des Tunnelbaus in Bad Bergzabern und des Ausbaus der Kreuzung Langenberg sei die Ortsdurchfahrt Schaidt ein neuralgischer Punkt, so Nitsche. Ziel müsse es sein, eine größtmögliche Entlastung für Schaidt zu erreichen. Gemeinsam verfolgen Ortsvorsteher Kurt Geörger und Bürgermeister Nitsche den Planungsfortschritt sehr aufmerksam.

Der Ausbau der Waldstraße (K23) zwischen Kulturhalle und Speckstraße verzögere sich weiter, war zu hören. Grund hierfür sind weitere Prüfungen, die die Kreisverwaltung anstelle. Eigentlich sollte der innerörtliche Teil der K23 durch den Kreis saniert, dann abgestuft und als Gemeindestraße abgestuft werden.

Im Nachgang zum Termin konnte die Information bestätigt werden, dass das Land plane, die Speckstraße zur Landesstraße aufzuwerten, bislang ist die Speckstraße eine Kreisstraße. Mit der Aufwertung zur Landesstraße ist auch verbunden, dass Anwohnerinnen und Anwohner ebenfalls Fördermittel des Landes für Lärmschutzfenster erhalten können. Sobald die Fördermöglichkeit bestehe, werden der Landesbetrieb Mobilität LBM und die Stadt informieren.