SPD Wintergespräch in Max‘au: Kappelmann-Gelände, Friedhofshalle, Schauffele-Gelände und die Verkehrssituation

Veröffentlicht am 26.01.2018 in Allgemein

Beim Wintergespräch des SPD Stadtverbands am vergangenen Dienstagabend gab es viel Lob und Zustimmung für die Arbeit von Ortsvorsteher Jochen Schaaf und Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche. Endlich nimmt man sich den Themen an, die mitunter seit 15 oder 20 Jahren diskutiert werden. [Lesen Sie hier weiter]

Nach der Begrüßung der Bürgerinnen und Bürger ging Mario Daum, Vorsitzender des Stadtverbands und Ortsbeiratsmitglied, auf die Bebauung des Kappelmann-Geländes ein. Im Ortsbeirat wurden bislang zwei unterschiedliche Vorschläge diskutiert. Seitens der Fa. Konzok liegt ein Erweiterungskonzept der bestehenden Seniorenanlage vor. Die Wohnbau Wörth hat ebenfalls einen Bebauungsvorschlag vorgelegt, der eine vielfältige Nutzung ermöglicht: Betreutes und gemeinschaftliches Wohnen, ambulant betreute Pflegewohngruppen, Tagespflege, bezahlbarer Wohnraum mit Belegungsrecht für die Stadt (Wohnbau), Gewerberäume für Arztpraxen und dergleichen sowie Begegnungsstätten wie z.B. ein Café. Daum stellt klar: „Die SPD hat bei der Bebauung im Vorfeld klare Vorstellungen definiert, denen die Wohnbau bereits sehr nahe kommt. Wichtig ist für uns auch, dass dieser Gebäudekomplex offen für alle Bürgerinnen und Bürger sein wird und dass genügend Grünflächen berücksichtigt werden. Wir wollen eine lebhafte Ortsmitte!“ Bürgermeister Nitsche ergänzt: „Wir wollen die Lebensqualität spürbar verbessern und ein Angebot für junge Menschen, Familien und Senioren – eine gute Durchmischung für Leben im Ort.“ Im Konzept der Wohnbau ist eine Tiefgarage ebenfalls berücksichtigt, damit es keine Parkplatzprobleme geben wird.

Daum leitete zum nächsten Thema über, die Sanierung bzw. der Neubau der Friedhofshalle. Ortsvorsteher Schaaf kündigte an, dass in der nächsten Ortsbeiratssitzung am 6. Februar die Untersuchung eines externen Planungsbüros auf der Tagesordnung steht. Bürgermeister Nitsche erläuterte, dass vier unterschiedliche Varianten zur Diskussion stehen werden und verwies auf den dringenden Handlungsbedarf. „In der kommenden Sitzung müssen sich die Ortsbeiräte mit der Untersuchung auseinandersetzen und hiernach zu einem Meinungsbild kommen. Klar ist, es geht hier um Baukosten zwischen 2 und 3,5 Millionen Euro,“ so Bürgermeister Nitsche.

Das nächste Thema – die Überlegungen zum Dorschbergzentrum und Schauffele Gelände – erläuterte der Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Joachim Paul: „Wie Bürgermeister Nitsche bereits darlegte, besteht in unserer Stadt enormer Wohnungsmangel. Mit der Verlagerung der Sportstätten auf das Schauffele-Gelände und des Hallenbads an den Badepark erhalten wir die Möglichkeit den Dorschberg zu Wohnraum und einem neuen Stadtzentrum zu entwickeln.“ Bürgermeister Nitsche fügte hinzu: „Die Gespräche mit den Vereinen verliefen sehr positiv und konstruktiv. Aus Max’auer Sicht ist eine gute Anbindung mit einem beleuchteten Radweg essentiell, um das Sport- und Freizeitgelände gut zu erreichen.“ Paul betonte, dass der Stadtrat nun endlich eine Entscheidung über die Nutzung des Schauffele-Geländes treffen muss, damit nicht noch mehr kostbare Zeit vergeudet wird.

Mit Blick auf die Verkehrssituation erläuterte Bürgermeister Nitsche den aktuellen Stand der Gespräche mit dem Innenministerium: „Um die Belastungen des morgendlichen Pendlerverkehrs spürbar zu reduzieren, helfen keine zusätzlichen Schilder. Deswegen habe ich mich in Gesprächen mit dem Ministerium für alternative Lösungen stark gemacht. Es gibt das Signal, dass die Stadt die Erlaubnis erhält, den fließenden Verkehr durch das eigene Ordnungsamt zu kontrollieren. Also sowohl die Durchfahrtsverbote als auch die Geschwindigkeitskontrollen. Zudem werden wir ein Büro beauftragen, das untersuchen wird, inwiefern wir mit Schranken an den zwei Ortseingängen den morgendlichen Schleichverkehr aus Maximiliansau raushalten können. Einwohner des Ortsbezirks werden weiterhin ein- und ausfahren können.“

Seitens der Bürgerinnen und Bürger kamen unter anderem Fragen zur Finanzlage des Kreises Germersheim. Nitsche verwies darauf, dass die Kreisumlage in 2017 mit 85 Millionen Euro, die der Kreis erhält, einen neuen Rekord darstellte (2016: 69,7 Mio. Euro). Nichtsdestotrotz sei die Verschuldung im eigentlich finanzstarken Kreis um weitere 11 Millionen auf nunmehr 144,5 Millionen gestiegen. Bis Ende 2018 wird mit 157,7 Millionen Schulden gerechnet. Bemühungen dem Schuldenwachstum entgegen zu treten, erkennt die Kreistagsfraktion der SPD nicht.

Abschließend erhielten Ortsvorsteher Schaaf und Bürgermeister Nitsche große Zustimmung für die sichtbaren Veränderungen und ihre emsige Arbeit, um spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Mario Daum bedankte sich bei den Teilnehmern für ihr großes Interesse am politischen Geschehen.